Kapitel A - Die Gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland

1. In Deutschland herrscht eine kapitalistische Gesellschaft auf der Entwicklungsstufe des staatsmonopolistischen Kapitalismus. Sie stellt die unmittelbare Vorstufe einer sozialistischen Gesellschaft dar. Das Monopolkapital hat sich den Staat vollkommen untergeordnet und seine Organe sind mit den Organen des Staatsapparats verschmolzen. Es hat seine allseitige Herrschaft über die gesamte Gesellschaft errichtet.

2.Die durch den Staat regulierte gesellschaftliche Großproduktion unterliegt der privaten Aneignung durch die Kapitaleigner, insbesondere die herrschenden Industrie- und Bankmonopole. Diese staatsmonopolistischen Produktionsverhältnisse bilden heute den Grundwiderspruch in der Entwicklung des Kapitalismus in Deutschland.

3.Die bürgerliche Familienordnung ist das unverzichtbare Gegenstück zur kapitalistischen Ausbeutung der Lohnarbeit. Das gesellschaftliche Leben ist vollständig dem gesellschaftlichen Prozess der Maximalprofit bringenden Produktion von Waren unterworfen, während die Organisierung des unmittelbaren Lebens der privaten Einzelfamilie auferlegt ist. Auf diesem Widerspruch beruht die gesellschaftliche Ungleichheit von Mann und Frau. Die ökonomische Abhängigkeit vom Mann, die Verantwortung für Hausarbeit und Familienführung und die Ketten der bürgerlichen Moral und Religion bilden ein System der besonderen Unterdrückung der Frau in der kapitalistischen Gesellschaft. Die Masse der werktätigen Frauen wird doppelt ausgebeutet und unterdrückt.

4.Bevor sich Deutschland 1871 als einheitliche Nation konstituierte, war seine kapitalistische Entwicklung gehemmt durch die Zersplitterung in feudale Kleinstaaten. In der bürgerlichen Revolution von 1848 hatte die Bourgeoisie aus Angst vor der kämpfenden Arbeiterklasse ihren Sieg über die feudale Herrschaft verspielt. Sie schloss stattdessen ein Bündnis mit den feudalen Junkern, das den Nährboden für den besonders reaktionären und aggressiven deutschen Imperialismus bis 1945 bildete.

5.Konzentration und Zentralisation des Kapitals führten nach 1871 zur Bildung von Industrie- und Bankmonopolen und zu deren Verschmelzung zum herrschenden Finanzkapital. Das schuf die wirtschaftliche Grundlage für den aufstrebenden deutschen Imperialismus, der sich durch seine moderne Technik und bessere Organisation besonders schnell entwickelte.
Aufgrund seiner späten Entwicklung drängte er auf eine Neuaufteilung der Welt zwischen den imperialistischen Großmächten und entfesselte dazu zwei Weltkriege. Diese Weltkriege wurden zum Schrittmacher des Übergangs vom Monopolkapitalismus zum staatsmonopolistischen Kapitalismus in allen imperialistischen Ländern.

6.Als Reaktion auf die Revolutionierung der Massen wechselten die Monopole ihre soziale Hauptstütze und errichteten 1933 mit Hilfe einer die Begriffe des Sozialismus ausnutzenden Demagogie eine faschistische Diktatur. Infolge der Spaltung der Arbeiterklasse konnte die Errichtung der faschistischen Diktatur nicht verhindert werden. Am Ende des II. Weltkriegs hatte die Anti-Hitler-Koalition die faschistische Diktatur der Monopole zerschlagen. Das wesentlich auf Vorschlägen der Sowjetunion beruhende, zwischen den Siegermächten UdSSR, USA und Großbritannien ausgehandelte Potsdamer Abkommen sah die Entmachtung des deutschen Imperialismus bei Wahrung der Einheit der deutschen Nation vor.
Zunächst wurden die deutschen Imperialisten entmachtet und die Monopolherren gezwungen, sich aus der Leitung der Konzerne zurückzuziehen. Oft gegen den Willen der westlichen Militärbehörden bauten die Arbeiter die zerstörten Betriebe wieder auf und entwickelten eine Massenprotestbewegung gegen die Demontageabsichten der Siegermächte. Doch sehr bald verhalfen die westlichen Besatzungsmächte, infolge der Änderung der US-amerikanischen Deutschlandpolitik, den deutschen Monopolkapitalisten wieder zur Macht. Mit der Gründung der Bundesrepublik am 23. Mai 1949 spalteten sie Deutschland und trieben den Aufstieg des neudeutschen Imperialismus voran. Dieser bildete fortan die Speerspitze des imperialistischen Weltsystems gegen die damals noch sozialistische Sowjetunion und gegen den sozialistischen Aufbau in den osteuropäischen Ländern und in der DDR.

7.Nur in der sowjetischen Besatzungszone wurde das Potsdamer Abkommen umgesetzt. Auf der Grundlage der Entnazifizierung, der Enteignung der Betriebe von Kriegs- und Naziverbrechern sowie von Großgrundbesitzern wurde eine antifaschistisch- demokratische Ordnung errichtet.
Als Antwort auf die Spaltung Deutschlands durch die Westmächte wurde am 7. Oktober 1949 die DDR gegründet. Aus der Initiative der Massen und mit Unterstützung der Sowjetunion entwickelte sich in den folgenden Jahren der hoffnungsvolle Übergang von einer Volksdemokratie zur ersten sozialistischen Gesellschaft auf deutschem Boden.


8.Im Gefolge der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion nach dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 verwandelte sich auch die DDR in eine bürokratisch-kapitalistische Gesellschaft. Das Ziel der Wiedervereinigung wurde aufgegeben. Viele sozialistische Errungenschaften im Leben der Massen blieben zunächst zwar der Form nach erhalten. Durch die Restauration des Kapitalismus änderten sie jedoch ihren Charakter und wurden eingebettet in ein revisionistisches System der Reformen von oben, um den kapitalistischen Charakter der neuen Ordnung zu vertuschen. Der Bau der Berliner Mauer 1961 war eine Bankrotterklärung des bürokratisch-kapitalistischen Systems der DDR und spiegelte zugleich die verschärfte Rivalität der Supermächte wider.

9.Verursacht durch die weltweite Nachfrage als Folge des II. Weltkriegs und gefördert durch Hochmechanisierung, Automation und staatliche Maßnahmen begann Anfang der fünfziger Jahre in der BRD ein nie da gewesener lang anhaltender wirtschaftlicher Aufschwung. Dieser wurde auch möglich durch ein systematisches Anwerben von Arbeitskräften aus der DDR und, nach dem Mauerbau, aus dem Ausland. Die sich sprunghaft entwickelnden Produktivkräfte beschleunigten den rasanten Aufstieg des neudeutschen Imperialismus zu einem mächtigen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Faktor.

10.Der wachsende technologische und wirtschaftliche Rückfall gegenüber dem Westen geriet in der DDR in den achtziger Jahren in immer heftigeren Widerspruch zur Aufrechterhaltung der sozialen Errungenschaften. Auf dieser Grundlage und infolge einer ausgeprägten bürokratischen Bevormundung, pseudosozialistischer Phrasenrescherei und politischer Unterdrückung entstand eine tiefe Enttäuschung unter den Massen und entwickelte sich 1989 eine breite demokratische Volksbewegung. Sie richtete sich auch gegen die Umweltzerstörung und die atomare Hochrüstung der Sowjetunion auf dem Boden der DDR. Sie erreichte im Herbst 1989 mit den Massendemonstrationen ihren Höhepunkt und zwang das Honecker-Regime zum Abdanken. Am 9. November fiel mit der Berliner Mauer das Symbol des geteilten Deutschlands. Die Wiedervereinigung war Ergebnis der demokratischen Volksbewegung in der DDR und des tiefen Wunsches des ganzen deutschen Volkes nach Überwindung der Spaltung der Nation. So konnte die nationale Frage in Deutschland auf friedliche Weise gelöst werden. Eine wesentliche außenpolitische Bedingung für die friedliche Wiedervereinigung war die Unterhöhlung der Herrschaft des sowjetischen Sozialimperialismus.

11.Da die Wiedervereinigung nicht unter sozialistischem Vorzeichen stattfand, wurde es möglich, die DDR der wirtschaftlichen und politischen Macht des westdeutschen Monopolkapitals einzuverleiben. Die Monopole und ihre Regierung betreiben systematisch die Spaltung des deutschen Volkes in Ost und West, um den aktiven Widerstand der Massen gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf ihren Rücken zu untergraben. Nur die Arbeiterklasse und ihr gemeinsamer Kampf gegen die Monopole und ihre Regierung kann die Wunden der langjährigen Teilung Deutschlands heilen, die Einheit des deutschen Volkes in Ost und West festigen und seine fortschrittlichen Errungenschaften wahren.

12.Das wiedervereinigte Deutschland bildet das wirtschaftlich stärkste und an Einwohnern größte Land in der Europäischen Union. Befreit von einigen politischen Beschränkungen, die ihm die Alliierten nach dem II. Weltkrieg auferlegt hatten, strebt der neudeutsche Imperialismus im Bündnis mit anderen europäischen Großmächten heute wieder verstärkt nach Vorherrschaft in der Welt.

Der neudeutsche Imperialismus ist der Hauptfeind der Werktätigen in Deutschland. Nur die Arbeiterklasse im Bündnis mit den werktätigen Massen ist in der Lage, Frieden mit den europäischen Völkern zu wahren und aufrichtige Völkerfreundschaft und internationale Solidarität mit allen Ausgebeuteten und Unterdrückten zu pflegen.


 

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