Kapitel E - Die Lehren aus der Restauration des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern

1.Auf dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 ergriff eine neue Bourgeoisie die politische Macht in der Sowjetunion. Sie propagierte offen den modernen Revisionismus und restaurierte schrittweise den Kapitalismus.

Auf der Grundlage dieses staatsmonopolistischen Kapitalismus neuen Typs bildete sich der sowjetische Sozialimperialismus heraus. Die Sowjetunion war den Proletariern und unterdrückten Völkern der ganzen Welt fast 40 Jahre lang Unterstützung und Vorbild in ihrem Kampf. Der sowjetische Sozialimperialismus dagegen wurde neben den USA zu einer Brutstätte der weltweiten Reaktion, Ausbeutung und imperialistischen Kriegsvorbereitung.

2.Die schrittweise Restauration des Kapitalismus führte zur Aufhebung der sozialistischen Prinzipien. An die Stelle der immer besseren Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der ge-samten Gesellschaft trat das Streben nach Maximalprofiten. Die neue Bourgeoisie hatte die Verfügungsgewalt über die wichtigsten Produktionsmittel, Banken, Handelsorganisationen und Verkehrsmittel. Sie erhob Anspruch auf einen Gewinnanteil entsprechend ihrer Stellung in der Bürokratie.

3.Die revisionistische Führung der KPdSU zwang mit Hilfe ihrer Handlanger in den anderen kommunistischen Parteien die DDR und die meisten Länder des ehemals sozialistischen Lagers auf den kapitalistischen Weg und brachte sie durch die kapitalistische Umwandlung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) in neokoloniale Abhängigkeit von der Sowjetunion.

4.Die neue Bourgeoisie in der ehemaligen DDR bezeichnete ihr Herrschaftssystem zur Täuschung der Volksmassen als »Arbeiter- und Bauernstaat«. Die revisionistische SED stellte sich als marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse dar und drängte den Volksmassen eine pseudo-marxistisch-leninistische Ideologie auf, verbunden mit einigen sozialen Verbesserungen. Sie missbrauchte den ehrlichen Einsatz vieler Menschen für die Lebenslüge vom »real existierenden Sozialismus«. Zugleich wurde jeder Ansatz einer demokratischen oder gar marxistisch-leninistischen Opposition unnachsichtig vom Staatssicherheitsdienst verfolgt. Es wurde ein Klima der Angst vor Bespitzelung und Denunziation erzeugt.

5.
Der wirtschaftliche und politische Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion und ihres neokolonialen Herrschaftsgefüges 1991 wurde von den bürgerlichen Massenmedien weltweit als »Ende des Sozialismus« und Beginn einer »neuen Weltordnung« gefeiert. In Wahrheit erlebte die Welt den Niedergang eines Teils des imperialistischen Weltsystems, das bis dahin von der Rivalität der beiden Supermächte USA und UdSSR geprägt war. Die verknöcherten bürokratisch-kapitalistischen Produktionsverhältnisse und die Konzentration eines großen Teils des wirtschaftlichen Potenzials der Sowjetunion auf die atomare Hochrüstung führten dazu, dass ihre Wirtschaft immer mehr ins Hintertreffen geriet. Gorbatschows Politik der »Perestroika« zielte darauf ab, den wirtschaftlichen Nachtrab durch eine schrittweise Annäherung und Durchdringung der beiden kapitalistischen Systeme zu überwinden. Im Ergebnis kam es zum wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruch. Das war Ausdruck des Bankrotts des modernen Revisionismus und verschärft die Allgemeine Krise des Kapitalismus.

6.
Die Restauration des Kapitalismus entsprang der Machtergreifung einer kleinbürgerlich entarteten Bürokratie, die sich in einem längeren Prozess mitten in der sozialistischen Wirtschafts,- Staats- und Parteiführung herausgebildet hatte. Die materielle Grundlage dafür bilden die noch vorhandenen Widersprüche zwischen kapitalistischen und sozialistischen Ländern, zwischen Hand- und Kopfarbeit sowie zwischen Stadt und Land, Reste der Warenproduktion, die Existenz bürgerlicher und kleinbürgerlicher Familienverhältnisse, das Fortbestehen bürgerlichen Rechts und nicht zuletzt die Wirkung der bürgerlichen Ideologie.
Die kleinbürgerliche Bürokratie strebt nach persönlichen Privilegien, fördert Vetternwirtschaft und Karrierestreben, unterdrückt ehrliche Kritik aus der Partei und von den Massen, missbraucht ihre Machtbefugnisse aus egoistischen Motiven und tut sich durch eine inhaltsleere und unterwürfige, marxistisch-leninistisch klingende Phrasendrescherei hervor.

7.
Die MLPD erkennt die großen Leistungen des sozialistischen Aufbaus in der Sowjetunion und in der DDR an. Die Verdienste des Sowjetvolks bei der Zerschlagung des Hitlerfaschismus sind unvergänglich. Gegen den erbitterten Widerstand der inneren und äußeren Feinde hat Stalin nach dem frühen Tod Lenins die Sowjetunion entschlossen auf dem sozialistischen Weg weitergeführt.
Dabei wurde jedoch der notwendige ideologische Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise vernachlässigt und auf die Mobilisierung der Massen gegen die kleinbürgerlich entarteten Vertreter der Bürokratie verzichtet. Das waren die beiden Hauptfehler Stalins. Zur Gewährleistung einer unbeschwerten Kontrolle, in erster Linie gegenüber dem Zentralkomitee der Partei, wurde 1923 unter Führung Lenins eine unabhängige Zentrale Kontrollkommission eingeführt. Es war Ausdruck der Unterschätzung der Gefahr der Restauration des Kapitalismus, als unter Stalin 1933 die Zentrale Kontrollkommission ihren unabhängigen Charakter verlor.
Stattdessen wurde der Kampf gegen bürokratische Misswirtschaft und Sabotage mit einem selbst bürokratisierten Geheimdienst und einseitig mit administrativen Methoden geführt. Die bürokratisch-zentralistischen Führungsmethoden in der Partei-, Wirtschafts- und Staatsführung wurden nicht angetastet. Aufgrund falscher Anschuldigungen wurden auch unschuldige Menschen hingerichtet oder zu Freiheitsstrafen verurteilt.

8.
In der DDR hatte sich der kleinbürgerliche Bürokratismus schon frühzeitig in der Führungsspitze der SED entwickelt. Misstrauen in die Massen und bürokratisch-zentralistische Führungsmethoden verdrängten immer mehr die geduldige Überzeugungsarbeit und den demokratischen Zentralismus.
Am 17. Juni 1953 wurde in der ganzen DDR an über 270 Orten von hunderttausenden von Arbeitern gegen eine bürokratisch von oben verordnete Plansollerhöhung gestreikt. Die Führung der SED war weder willens noch in der Lage, aus dieser berechtigten Massenkritik wirkliche Lehren zu ziehen. Stattdessen wurden die Versuche des Imperialismus, diese Massenbewegung für antisozialistische Ziele zu missbrauchen, zum Anlass genommen, sie militärisch niederzuschlagen. Die hoffnungsvollen Ansätze des sozialistischen Aufbaus wurden so erstickt.

9.
Die ungenügende Festigung des sozialistischen Bewusstseins der Massen der Werktätigen und Parteimitglieder, ihre unzureichende revolutionäre Wachsamkeit und die schwache demokratische Kontrolle über über die Verantwortlichen in den Leitungen ließen es zu, dass die Bürokratie in Partei, Staat und Wirtschaft insgesamt kleinbürgerlich entartete, die SED auf den revisionistischen Weg lenkte und zur Bourgeoisie neuen Typs wurde.

10.Die KP Chinas unter der Führung Mao Tsetungs stellte sich nach 1956 an die Spitze des Kampfs gegen die Machtergreifung der modernen Revisionisten. Mao Tsetung entwickelte 1966 die Idee der Großen Proletarischen Kulturrevolution als der höchsten Form des Klassenkampfs im Sozialismus. In der ideologisch-politischen Mobilisierung der Millionenmassen der Arbeiter, Bauern, der revolutionären Intellektuellen und der Jugend erkannte er den entscheidenden Damm zur Verhinderung der Restauration des Kapitalismus. Die Große Proletarische Kulturrevolution stellt die entscheidende Methode des Kampfs gegen die Gefahr einer revisionistischen Machtergreifung dar durch eine sprunghafte Entwicklung des sozialistischen Bewusstseins der Massen und die Festigung der Diktatur des Proletariats.
Die revisionistische Machtergreifung unter Führung Deng Xiaopings in der Volksrepublik China nach dem Tod Mao Tsetungs 1976 revidierte die Ergebnisse der Großen Proletarischen Kulturrevolution. Das leitete auch dort die Restauration des Kapitalismus ein und führte zur Herausbildung des chinesischen Sozialimperialismus.

11.
Die internationale marxistisch-leninistische und Arbeiterbewegung muss aus der Restauration des Kapitalismus in ausnahmslos allen ehemals sozialistischen Ländern ihre Lehren ziehen. Der Klassenkampf zwischen dem sozialistischen und dem kapitalistischen Weg bestimmt die Entwicklung der Widersprüche auch in der sozialistischen Gesellschaft während einer sehr langen geschichtlichen Periode. Dieser Kampf wird hauptsächlich als Kampf um die Denkweise ausgetragen.
Mit einer kleinbürgerlichen Denkweise kann man den Sozialismus nicht aufbauen. Im Gegenteil, der Sozialismus wird untergraben, ausgehöhlt und letztlich zerstört. Der Sozialismus kann nur siegen, wenn die proletarische, sozialistische Denkweise vorherrscht. Dazu ist die Kontrolle über die Denkweise der verantwortlichen Bürokratie auf allen Ebenen und die Entwicklung und Festigung der proletarischen Denkweise der Massen ausschlaggebend.

12.Nach dem Scheitern des alten aggressiven Antikommunismus bedienen sich die Herrschenden einer neuen Form ihrer bürgerlichen Propaganda, des modernen Antikommunismus. Dieser ist in dem Moment in Erscheinung getreten, als es darum ging, Schlussfolgerungen aus den negativen Erfahrungen der Restauration des Kapitalismus zu ziehen.
Der moderne Antikommunismus hat sich scheinheilig dem Zeitgeist angepasst, nimmt einen »kritischen« Standpunkt gegenüber der kapitalistischen Gesellschaft ein, um gleichzeitig den Sozialismus zu verunglimpfen. Mit immer neuen dubiosen und unhaltbaren Gräuelgeschichten über die ehemals sozialistische Sowjetunion und das China Mao Tsetungs sollen unter den Massen systematisch antikommunistische Vorbehalte gegenüber der sozialistischen Alternative aufgebaut werden. So werden tatsächliche Fehler und Übergriffe während der Großen Proletarischen Kulturrevolution dazu benutzt, ihr Wesen zu verfälschen und ihren Zweck zu diskriminieren. Diese Propaganda wird demagogisch in den bürgerlichen Kampfbegriffen »Stalinismus« und »Maoismus« zusammengefasst.
Die Träger des modernen Antikommunismus sind in der Regel »geläuterte« kleinbürgerliche Altlinke oder ehemalige Angehörige der herrschenden Klassen aus den untergegangenen bürokratisch-kapitalistischen Ländern, die ihren eigenen Verrat rechtfertigen wollen. Als Kronzeugen für das angebliche Scheitern des Sozialismus werden sie und ihre Parteien vom Monopolkapital systematisch gefördert und bis zur Regierungsbeteiligung aufgewertet.
Der Kampf gegen den modernen Antikommunismus ist der Kern des Kampfs der Marxisten-Leninisten um die Denkweise der Massen. Die Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Tsetung und ihre lebendige Anwendung auf die konkreten Verhältnisse der fortschreitenden gesellschaftlichen Wirklichkeit bilden die entscheidende Grundlage für die Entstehung eines neuen Aufschwungs des Kampfs für den Sozialismus.

13.Der Sozialismus ist nicht am Ende. Vielmehr ist die Idee des Sozialismus unter den Volksmassen aller Länder lebendig und sie wird eine neue Anziehungskraft gewinnen, denn die Allgemeine Krise des Kapitalismus gibt täglich neuen Anschauungsunterricht über die Notwendigkeit der sozialistischen Gesellschaft. Der Sozialismus ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem vielfältigen Leben und Kampf der Massen. Er ist der nächste gesellschaftliche Schritt vorwärts, in dem der revolutionäre Fortschritt der Produktivkräfte zum Nutzen der ganzen Gesellschaft angewandt wird.



 

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