Kapitel H - Kampfprogramm und Prinzipien der Kleinarbeit der MLPD

1.Die Gewinnung der entscheidenden Mehrheit der Arbeiterklasse Das strategische Ziel der Etappe ohne akut revolutionäre Situation ist die Gewinnung der entscheidenden Mehrheit der Arbeiterklasse für den Kampf um den Sozialismus. Der Klassenkampf findet in dieser Situation in erster Linie auf ideologischem Gebiet statt. In der Arbeiterbewegung spiegelt er sich als Kampf zwischen der proletarischen und der kleinbürgerlichen Denkweise wider.

Die MLPD muss es verstehen, die Überlegenheit der proletarischen Denkweise im Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise zu organisieren. Das gilt für den marxistisch-leninistischen Parteiaufbau ebenso wie für den Kampf um die Denkweise der Massen und die Vorbereitung der internationalen Revolution.

2.Die marxistisch-leninistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit Die marxistisch-leninistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit unter den Arbeitern und Angestellten der industriellen Großbetriebe ist die Hauptkampflinie der MLPD. Bei Berücksichtigung der Allseitigkeit der Parteiarbeit haben die Betriebsgruppen der MLPD Vorrang vor dem Aufbau anderer Gruppen. Sie bilden das proletarische Rückgrat im System der Kleinarbeit der MLPD.
Die Hauptaufgabe der Betriebsgruppen ist es, Arbeiterkämpfe auszulösen und höherzuentwickeln und das proletarische Klassenbewusstsein der Industriearbeiterschaft und ihrer Familien systematisch zu wecken und zu heben. Der Kampf um wirtschaftliche und politische Teilforderungen muss als Schule des Klassenkampfs geführt werden. Das ist ein Kampf um die Denkweise der Massen.

Die Mitglieder der MLPD arbeiten aktiv und vorwärts treibend in den Gewerkschaften als den wichtigsten Selbstorganisationen der Arbeiterklasse mit. Sie bekämpfen dort jede Form der Klassenzusammenarbeitspolitik und treten dafür ein, dass die Gewerkschaften Kampforganisationen zur Verteidigung und Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen werden. Zur Hebung des proletarischen Klassenbewusstseins lehnen sie die reformistische Stellvertreterpolitik ab und fördern die kämpferische Aktivität und Eigeninitiative der Masse der Gewerkschaftsmitglieder. Sie streben eine enge Bindung der revolutionären Partei der Arbeiterklasse mit den Gewerkschaften an, ohne allerdings deren Überparteilichkeit zu verletzen. Dazu tragen sie den Geist des Klassenkampfs in die Gewerkschaften, organisieren die internationale Klassensolidarität, fördern die kämpferische Frauenbewegung und machen sich besonders für die Belange der Arbeiterjugend stark.
Während die Marxisten-Leninisten jedem Versuch der reformistischen Gewerkschaftsbürokratie unversöhnlich gegenüberstehen, die Millionenmassen der Gewerkschaftsmitglieder zu gängeln, zu bevormunden und die Entwicklung des Klassenkampfs aufzuhalten, weisen sie andererseits jede gewerkschaftsfeindliche Aktivität zurück. Sie lassen sich von dem Prinzip leiten, aus betrieblichen und gewerkschaftlichen Funktionen keinerlei persönliche Vorteile zu ziehen.
Neben gewerkschaftlichen Streiks unterstützen die Marxisten-Leninisten gegebenenfalls das Durchbrechen des gewerkschaftlichen Rahmens und die Durchführung von selbständigen Streiks. Diese selbständigen Streiks bekommen immer größere Bedeutung, je mehr sich die Einzelkämpfe der Arbeiter zu Massenkämpfen, die wirtschaftlichen Kämpfe zu politischen und die Kämpfe im nationalen Rahmen zu einem Teil des internationalen Klassenkampfs höherentwickeln.
Die Leitlinie der positiven Gewerkschaftsarbeit der Marxisten-Leninisten fasst sich in folgenden Losungen zusammen:

  • Für die Gewerkschaften als Kampforganisationen zur Verteidigung und Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen!

  • Für eine starke Einheitsgewerkschaft!

  • Für die Arbeitereinheit in Ost und West, für die Einheit von deutschen und ausländischen Arbeitern!

  • Für eine gewerkschaftliche Jugendarbeit zur Förderung der Einheit von Jung und Alt!

  • Für die Förderung der kämpferischen Frauenbewegung gegen alle Formen der besonderen Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen!

  • Für die Überparteilichkeit der Gewerkschaften, für demokratische, selbst organisierte Strukturen!

  • Weg mit den Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegen Antifaschisten und Marxisten-Leninisten in den Gewerkschaften!

  • Für die Verbindung gewerkschaftlicher und selbständiger Kämpfe!

  • Für die Erweiterung der gewerkschaftlichen und politischen Rechte und Freiheiten!

  • Für internationale Arbeitersolidarität und die Einheit der internationalen Gewerkschaftsbewegung!

  • Für die Perspektive des Sozialismus als fester Bestandteil der Gewerkschaften!

3.Die systematische Wohngebietsarbeit Zur Gewinnung der breiten Massen macht die MLPD eine systematische Kleinarbeit im Wohngebiet. Leitlinie ist dabei die Kritik an den gesamten Lebensverhältnissen, die den Massen im Kapitalismus aufgezwungen werden, und der gemeinsame Kampf für eine lebenswerte Zukunft. Der besondere Schwerpunkt dieser Arbeit liegt auf der marxistisch-leninistischen Frauenarbeit. Ihr Ziel ist die Befreiung der Frau als Bestandteil des Kampfs um den Sozialismus.
Die kämpferische Frauenbewegung gegen die besondere Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen muss zum Bindeglied zwischen der Arbeiterbewegung, dem aktiven Volkswiderstand und der Rebellion der Jugend werden. Dazu muss sie einerseits die gesamte Bandbreite der Frauen unterschiedlicher Klassen und Schichten in sich aufnehmen, andererseits jedoch mit der zersetzenden und spalterischen Wirkung des kleinbürgerlichen Feminismus fertig werden.

Die proletarische Frauenbewegung muss zum Kern der kämpferischen Frauenbewegung werden. Die Marxisten-Leninisten treten für ein enges Vertrauensverhältnis der überparteilichen Selbstorganisationen der Frauen mit der MLPD ein.
Die Förderung der verschiedenen Selbstorganisationen der kämpferischen Frauenbewegung und die aktive Zusammenarbeit mit ihnen dient der Einbeziehung der Masse der Frauen in die gesellschaftliche Betätigung und ihrer Gewinnung für das gesellschaftsverändernde Ziel der Befreiung der Frau. Die MLPD hilft den Massen, die Wirkung des kleinbürgerlichen Familiendünkels und die Fesseln der bürgerlichen Moral zu überwinden. In ihrer Parteiarbeit organisiert die MLPD eine gezielte Frauenförderung zur Übernahme von Aufgaben und Funktionen.

Für die marxistisch-leninistische Frauenarbeit stehen folgende Losungen und Forderungen:

  • Kampf gegen alle Formen der besonderen Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen!

  • Bestrafung sexueller Ausbeutung und Gewalt!

  • Verbot und strafrechtliche Verfolgung von Gewalt- und Kinderpornografie!

  • Aktive Förderung von Frauen im gesellschaftlichen Leben!

  • Für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Gleichstellung der Frauen!

  • Verbesserung der Schutzrechte für Arbeiterinnen und Angestellte!

  • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

  • Ersatzlose Streichung des § 218 StGB!

  • Für die kostenlose Abgabe von Verhütungsmitteln!

  • Entlastung der Familien von den Aufgaben der Reproduktion der Arbeitskraft und der Kindererziehung!

  • Kostenlose, qualifizierte Ganztagsbetreuung der Kinder in Krippen, Kindergärten, Horten und Ganztagsschulen!

  • Abschaffung der reaktionären Ehe- und Familiengesetze! Rechtliche und soziale Gleichstellung aller Formen von Lebensgemeinschaften!

  • Kampf für die Befreiung der Frau in der sozialistischen Gesellschaft!

4.Die marxistisch-leninistische Jugendarbeit und der Jugendverband REBELL Die MLPD setzt Vertrauen in die Jugend und organisiert mit ihrem Jugendverband REBELL die Rebellion für die Zukunftsinteressen der Jugend. Die Jugend ist die aktivste Kraft in der Gesellschaft und sucht am meisten nach einer gesellschaftlichen Perspektive. Die Kampfeinheit von Jung und Alt ist der Motor des Kampfs für den echten Sozialismus.
Die MLPD führt einen entschiedenen Kampf gegen den Raubbau an den Lebenskräften und der Gesundheit der Jugend und leistet ihren Beitrag gegen ihre Verrohung und Verelendung. Sie führt einen aktiven Kampf gegen den Drogensumpf. Sie betreibt eine systematische antifaschistische Aufklärung gegen faschistische Verhetzung der Jugend und erzieht sie zu einem aktiven antifaschistischen Kampf. Sie tritt entschieden gegen die Militarisierung der Gesellschaft ein und unterstützt den antimilitaristischen Kampf der Jugend. Einen besonderen Schwerpunkt bildet der Kampf gegen die Jugendmassenarbeitslosigkeit an der Seite der älteren Arbeiter.

Der REBELL ist eine Selbstorganisation der Masse der Jugend mit marxistisch-leninistischem Charakter. Er verwirklicht eine Lebensschule der proletarischen Denkweise für die Jugendlichen und Kinder. Dazu bedarf es der ideologisch-politischen Führung durch die MLPD und der engen praktischen Zusammenarbeit auf der Basis der organisatorischen Selbständigkeit des Jugendverbands. Der REBELL vermittelt den Geist der internationalen Solidarität, Vertrauen in die eigene Kraft, Achtung vor körperlicher Arbeit, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen, selbstlosen Einsatz für die Belange aller Ausgebeuteten und Unterdrückten und den gemeinsamen Kampf für den Sozialismus. Der REBELL gewinnt die Jugend unter der Losung »Rebellion ist gerechtfertigt!« und entwickelt eine proletarische Kultur- und Freizeitarbeit. So hilft er der Jugend, mit der Wirkung der bürgerlichen Jugendkultur und eines verbreiteten kleinbürgerlichen Lebensstils, mit Antiautoritarismus, Spontaneismus und Individualismus fertig zu werden, und verwirklicht mit seiner ganzen Arbeit die Leitlinie Mao Tsetungs »Dem Volk dienen!«.
Mit seiner Kinderorganisation ROTFÜCHSE übernimmt der REBELL Verantwortung für die Zukunft der Arbeiterklasse. Das umfasst das ganze Leben der Kinder, um sie zu einem proletarischen Verhalten in allen Lebensbereichen zu erziehen.

Die marxistisch-leninistische Jugendarbeit folgt folgenden Forderungen und Losungen:

  • Für die Herabsetzung der Volljährigkeit auf 16 Jahre!

  • Kampf dem Drogensumpf!

  • Verbot der Werbung für Suchtmittel!

  • Gesundheitserziehung in den Schulen!

  • Kampf der Jugendarbeitslosigkeit auf Kosten der Profite!

  • Für die Verpflichtung der Großindustrie zu einer Ausbildungsquote von 10 Prozent der Beschäftigten!

  • Unbefristete Übernahme aller Lehrlinge entsprechend der Ausbildung!

  • Für Erhalt und Erweiterung der Jugendarbeitsschutzbestimmungen!

  • Besonderer Schutz von Kindern gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch!

  • Förderung des Breitensports!

  • Kostenloses und einheitliches Schulsystem vom Kindergarten bis zur Hochschule!

  • Wohnnahe Ganztagsschulen mit kostenloser Verpflegung!

  • Für eine gründliche Schul- und Berufsausbildung!

  • Ausbau kostenloser Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen für Kinder und Jugendliche!

  • Umfassende antifaschistische Aufklärung in Schulen und Massenmedien!

  • Förderung von Kindern und Jugendlichen anderer Nationalität in Schule und Ausbildung sowie in Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen!

  • Rechtliche, soziale und kulturelle Gleichstellung von Mädchen und Jungen in Ausbildung, Beruf und Alltagsleben!

  • Kampf dem Militarismus!

  • Aktiver Widerstand gegen die Zerstörung der natürlichen Umwelt!

5.Der Übergang zur Arbeiteroffensive Der führende Faktor der gesellschaftsverändernden Bewegung für die befreite Gesellschaft des Sozialismus ist der Übergang zur Arbeiteroffensive. Die Verwirklichung der Losung der Arbeiteroffensive hat verschiedene Seiten.
Der Kampf um Tagesforderungen und Teillosungen muss auf offensive Art geführt werden, um ihn höherentwickeln zu können. Heute steht der Kampf um die Verteidigung und Schaffung neuer Arbeitsplätze im Mittelpunkt der betrieblichen Auseinandersetzung. Ausgehend vom Kampf um jeden Arbeitsplatz muss die Arbeiterklasse die Arbeitslosigkeit auf Kosten der Profite der Monopole bekämpfen. Im Mittelpunkt steht die internationale Arbeiterforderung nach dem 6-Stunden-Tag bei vollem Lohnausgleich bzw. nach der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.

Der ökonomische muss mit dem politischen Kampf verbunden bzw. in den politischen Kampf übergeleitet werden. Nur so können die Arbeiter begreifen, dass ihre konkreten Erfahrungen mit der betrieblichen Ausbeutung und Unterdrückung Ausdruck der Diktatur der Monopole sind und dass der Staat das entscheidende Herrschaftsinstrument der Monopole ist. In jedem Streik für die Verteidigung und Verbesserung der Lohn- und Arbeitsbedingungen stecken Keime des politischen Kampfs. Diese müssen systematisch weiterentwickelt werden. Der Motor des Übergangs zur Arbeiteroffensive ist die Einheit von Jung und Alt.

Damit der Kampf der Arbeiter zum Klassenkampf werden kann, müssen die Einzelkämpfe zu Massenkämpfen zusammengefasst und weiterentwickelt werden. Deshalb ist die Organisierung der Klassensolidarität, von Solidaritätsaktionen und Streiks von grundlegender Bedeutung für die Höherentwicklung des Klassenkampfs. Streiks müssen mit Demonstrationen verbunden werden, damit sie in einen allgemeinen gesellschaftlichen Zusammenhang gerückt werden.
Gegebenenfalls muss der gewerkschaftliche Rahmen durchbrochen werden und die Arbeiterklasse muß zu selbständigen Kämpfen übergehen. Das ist umso mehr der Fall, je mehr der Kampf der Arbeiter zum politischen Kampf bzw. zum Klassenkampf im eigentlichen Sinn wird.
Nicht zuletzt muss die Arbeiterklasse das gesellschaftlich organisierte System der kleinbürgerlichen Denkweise angreifen, damit sie ihr Klassenbewusstsein entfalten kann und damit der Klassenkampf im eigentlichen Sinn entwickelt werden kann. Das ist nur durch eine enge Verbindung der Kämpfe mit der marxistisch-leninistischen Erziehungsarbeit der Partei möglich.

Die wichtigsten Forderungen der Arbeiteroffensive sind:

  • 6-Stunden-Tag bei vollem Lohnausgleich bzw. 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!

  • Für ein vollständiges und allseitiges gesetzliches Streikrecht!

  • Für freie politische und gewerkschaftliche Betätigung im Betrieb!

  • Für ein fortschrittliches Betriebsverfassungsgesetz!

  • Uneingeschränkte Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit auf antifaschistischer Grundlage!

  • Wirksamer Kündigungsschutz und unbegrenzte Lohnfortzahlung im Krankheitsfall!

  • Kampf gegen die Flexibilisierung der Arbeitszeit! Umwandlung von befristeten in unbefristete Arbeitsverträge!

  • Abbau der Samstags- und Sonntagsarbeit und Einschränkung der Schichtarbeit!

  • Abbau von Überstunden, Arbeitshetze und gesundheitsgefährdenden Arbeitsbedingungen!

  • Sechs Wochen gesetzlicher Mindesturlaub!

  • Gegen den Lohnabbau durch Monopole und Staat!

  • Für höhere Löhne und Gehälter!

  • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Einheitliche Tarifverträge in ganz Deutschland!

6.Der aktive Volkswiderstand Die Entfaltung des aktiven Volkswiderstands bezieht die breiten Massen in den gesellschaftlichen Kampf gegen die Diktatur der Monopole ein. Der aktive Volkswiderstand bringt immer neue Kampf- und Organisationsformen hervor. Er ist durch kämpferische Massenaktionen gegen Monopole und Staat gekennzeichnet. Im Gegensatz dazu stehen symbolische Aktionen und passiver Widerstand, wie sie vornehmlich von Kirchen, aber auch von der rechten Gewerkschaftsbürokratie befürwortet werden. Diese haben nur eine Berechtigung, wenn sie an den aktiven Volkswiderstand oder die Arbeiteroffensive heranführen.
Gegen die Abwälzung von Krisenlasten auf den Rücken der Werktätigen ist eine Bewegung zur Verteidigung der sozialen Errungenschaften entstanden. Sie wendet sich gegen jeglichen Abbau sozialer Leistungen, insbesondere gegen die Folgen der Umverteilungspolitik im Gesundheitswesen, im Bildungs- und Kulturbereich, gegen Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen und steigende kommunale Gebühren.
Die größte Breite und Wirksamkeit entfalten die Volkskämpfe im Zusammenhang mit Kämpfen der Arbeiterbewegung und mit dem Übergang zur Arbeiteroffensive. Die Marxisten-Leninisten unterstützen diesen Kampf mit folgenden Forderungen:

  • Für die Erhöhung des Arbeitslosengeldes und die unbegrenzte Fortzahlung für die Dauer der Arbeitslosigkeit!

  • Erhöhung der Sozialunterstützung!

  • Herabsetzung des Rentenalters auf 60 Jahre für Männer, auf 58 Jahre für Frauen bei vollem Rentenausgleich. Festsetzung einer staatlichen Mindestrente unabhängig von der persönlichen Berufstätigkeit!

  • Volle Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch die Kapitalisten!

  • Senkung der Massensteuern, Abschaffung der indirekten Steuern und drastische progressive Besteuerung der Großunternehmen und Großverdiener!

  • Schaffung von ausreichendem und preisgünstigem Wohnraum!

  • Gründliche und kostenlose medizinische Vorsorge, Betreuung und Behandlung!

  • Einbeziehung der alten, kranken und behinderten Menschen in das gesellschaftliche Leben und volle Übernahme ihrer Pflegekosten durch Monopole und Staat!

Gegen die rücksichtslose Umweltzerstörung entwickelt sich weltweit der aktive Widerstand der Volksmassen. Die MLPD tritt für den Aufbau einer internationalen Widerstandsfront zur Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen ein, fördert dabei den bewussten Umgang der Massen mit der Natur und nimmt die Monopole als Hauptverursacher ins Visier. Der bürgerliche und kleinbürgerliche Ökologismus lenkt von den Ursachen ab und führt den aktiven Widerstand in die Sackgasse. Die MLPD tritt entsprechend für folgende Forderungen und Losungen ein:

  • Rettet die Umwelt vor der Profitgier!

  • Für wirksame Sofortmaßnahmen gegen die Zerstörung der Ozonschicht und des Regenwaldes, gegen den lebensbedrohenden Treibhauseffekt!

  • Für den aktiven Schutz der Wasserressourcen!

  • Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen auf Kosten der Betreiber!

  • Förderung umweltschonender Energien!

  • Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs! Einführung des Nulltarifs im Nahverkehr!

  • Internationales Verbot der Abholzung der tropischen Regenwälder!

    Die MLPD unterstützt den Kampf gegen die allgemeine Kriegsgefahr, gegen imperialistische Kriege und die Militarisierung der Gesellschaft. Dabei hilft sie den Massen, kleinbürgerlich-pazifistische Illusionen zu überwinden. Dauerhafter Weltfrieden setzt voraus, dass jede Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen überwunden wird. Deshalb propagiert und unterstützt die MLPD auch bewaffnete Befreiungsbewegungen für nationale und soziale Befreiung. Die MLPD verteidigt das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, hält die Verweigerung des Kriegsdienstes aber für keine wirksame Maßnahme gegen den Militarismus. Die Verpflichtung bei Bundeswehr, Bundesgrenzschutz und Polizei ist kein Ausweg für die Jugend.

  • Für das Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen!

  • Auflösung der NATO, WEU und der Interventionseinheiten der Bundeswehr!

  • Keine Frauen zur Bundeswehr!

  • Keine deutschen Truppen ins Ausland!

  • Kein Waffenexport an reaktionäre Regimes!

  • Respektierung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und Nationen!

  • Für Frieden und Völkerfreundschaft!

Die Faschisierung des Staatsapparats und der Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten sind Ausdruck der Diktatur der Monopole. Aufgrund der Anfälligkeit der internationalen Produktion und aus Angst vor der internationalen Revolution wird der Ausbau des Gewaltapparats auf internationaler Ebene forciert. Der Abbau von Persönlichkeitsrechten unter dem Vorwand der Bekämpfung der »organisierten Kriminalität« geschieht in Wirklichkeit aus Angst vor der organisierten Arbeiterbewegung und vor den Volkskämpfen. Deshalb verbindet die MLPD den Kampf um politische Rechte eng mit der gesamten Bandbreite der Kämpfe.


  • Verteidigung und Erweiterung der bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten!

  • Aufhebung der Notstands- und Ergänzungsgesetze!

  • Wirksamer Datenschutz!

  • Gegen Bürgerkriegsvorbereitung, Bespitzelung und Polizeiterror!

  • Verbot aller Zensurmaßnahmen gegen Demokraten, Antifaschisten und Marxisten-Leninisten!

Der Kampf gegen den neofaschistischen Terror steht in enger Verbindung mit der aktiven Förderung von Völkerfreundschaft und internationaler Solidarität. Die MLPD vertraut auf das antifaschistische Bewusstsein der Massen und besonders der Jugend. Sie klärt über die faschistische Gefahr und ihre Drahtzieher auf und hilft den Massen, nationalistische Vorurteile zu überwinden. Die Monopole unterstützen die Neofaschisten als Stoßtrupp gegen revolutionäre Bewegungen und Arbeiterkämpfe. Die Hetze und die Übergriffe gegen Menschen anderer Nationalität und Hautfarbe, gegen Minderheiten und Antifaschisten sollen spalten und einschüchtern. Dagegen tritt die MLPD für die Einheit von Deutschen und Menschen anderer Nationalität ein.

  • Arbeiter gleich welcher Nationalität – eine Klasse, ein Gegner, ein Kampf!

  • Volle rechtliche Gleichstellung aller dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen unabhängig von der Nationalität!

  • Keinen Fußbreit den Faschisten! Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!

7.Die Politik des gemeinsamen Kampfs, Formen und Prinzipien Damit sich der Übergang zur Arbeiteroffensive vollzieht, der aktive Volkswiderstand entfaltet und die Rebellion die Masse der Jugend erfasst, muss die Partei eine Politik des gemeinsamen Kampfs all dieser Bewegungen durchführen. Es geht darum, von der Aktionseinheit in einzelnen Fragen zur umfassenden Einheitsfront in allen wesentlichen Fragen voranzuschreiten. Die Einheit muss immer auf der Grundlage des gemeinsamen Kampfs stehen. Die einzelnen Beteiligten behalten dabei ihre selbständige Identität und arbeiten gleichberechtigt und zum gegenseitigen Nutzen zusammen. Die Grundlage der Zusammenarbeit umfasst allgemein antifaschistische, internationalistische, demokratische und revolutionäre Kräfte und muss jeweils gemeinsam festgelegt werden. Die MLPD unterscheidet dabei zwischen

Selbstorganisationen der Massen als dauerhafte Organisationsform des gemeinsamen Kampfs wie die Gewerkschaften, Frauenorganisationen usw. Damit diese Selbstorganisationen die breiten Massen umfassen können, müssen sie wirkliche Überparteilichkeit, breiteste Demokratie und finanzielle Unabhängigkeit gewährleisten. Außerdem haben sich folgende Regeln bewährt:

  • Gleichberechtigter Zusammenschluss auf der Grundlage des Kampfs

  • Enge Verbundenheit mit der Arbeiterbewegung

  • Sachliche und solidarische Streitkultur

  • Internationale Solidarität

  • Offenheit für die Perspektive einer von der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen befreiten Gesellschaft

  • Gleichberechtigte Mitarbeit der Marxisten-Leninisten

Gemeinsame Organisationsformen zur Verwirklichung konkreter, zeitlich begrenzter Kampfaufgaben (Wahlbündnisse, Pfingstjugendtreffen, 1. Mai, Internationaler Frauentag usw.). Diese Zusammenschlüsse werden in der Regel durch eine gemeinsame Plattform und Prinzipien der Zusammenarbeit bestimmt. In diesem Sinn versteht die MLPD auch ihre Beteiligung an Wahlen als Beitrag zum eigenständigen Zusammenschluss der Massen. In Wahlbündnissen oder Wählerinitiativen können sich die Menschen gleichberechtigt zusammenschließen und selbst Politik machen. Die Wahlkandidaten der MLPD stellen sich der Kontrolle durch die Massen und verpflichten sich für die Parlamentsarbeit auf proletarische Grundsätze. Im Interesse des ungehinderten Zusammenschlusses der Massen unterstützt die MLPD folgende Forderungen:

  • Uneingeschränkte Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit auf antifaschistischer Grundlage!

  • Kostenloser Zugang zu öffentlichen Plätzen und Räumen auf antifaschistischer Grundlage!

  • Freier Zugang zu den Massenmedien!

  • Weg mit den undemokratischen Wahlbehinderungen und Behinderungen der Parlamentsarbeit!

  • Keine Finanzierung von Parteien aus öffentlichen Geldern, keine Erstattung von Wahlkampfgeldern!

  • Aufhebung der undemokratischen 5-Prozent-Klausel bei Wahlen!

Gemeinsame Foren zur Organisierung des Gedankenaustauschs und zur Koordinierung und Höherentwicklung des gemeinsamen Kampfs unterschiedlicher Teilnehmer. Solche Beratungen brauchen ebenfalls demokratisch vereinbarte Prinzipien, damit der Erfahrungsaustausch im gemeinsamen Interesse solidarisch und zielstrebig vorankommt.

8.Die Vorbereitung des revolutionären Bündnisses Die Vorbereitung des revolutionären Bündnisses der Arbeiterklasse mit Teilen der kleinbürgerlichen Zwischenschichten ist eine Aufgabe aller Parteigruppen der MLPD.
Die MLPD unterstützt berechtigte Forderungen der kleinbürgerlichen Zwischenschichten, soweit sie sich nicht gegen die Arbeiterklasse richten. Nur der Kampf für den Sozialismus unter Führung der Arbeiterklasse eröffnet ihnen jedoch einen wirklichen Ausweg. Die MLPD unterstützt den berechtigten Widerstand der studierenden Jugend gegen die Verschlechterung der Studienbedingungen, gegen geistige Bevormundung und politische Disziplinierung und fördert die Organisierung von Intellektuellen in den verschiedenen Selbstorganisationen der Massen. Als Vertreter der Arbeiterklasse propagieren die Marxisten-Leninisten deren Kämpfe und Weltanschauung und setzen sich offensiv mit der Theorie und Methode der bürgerlichen Wissenschaft und Kultur, insbesondere mit dem modernen Antikommunismus auseinander.
Die kleinbürgerlichen Intellektuellen, die für den Sozialismus als gesellschaftliche Alternative eintreten, müssen sich von der kleinbürgerlichen Grundeinstellung lösen, die historische Rolle der Arbeiterklasse anerkennen und praktisch unterstützen, sich aufs Engste mit der Arbeiterklasse verbinden, jede Überheblichkeit ablegen, den Negativismus, Antiautoritarismus und modernen Antikommunismus überwinden und sich die dialektisch-materialistische Denkweise zu eigen machen. So können sie einen hervorragenden Beitrag für Parteiaufbau und Klassenkampf leisten.

  • Gegen die wirtschaftliche Ruinierung der Zwischenschichten durch die Monopolherrschaft!

  • Gegen die Folgen der Umverteilung der öffentlichen Haushalte zu Lasten der Beschäftigten, insbesondere im Erziehungs-, Bildungs-, Kultur-, Sozial- und Gesundheitswesen!

  • Gegen die Knebelung von Wissenschaft, Forschung und Kultur durch die Profitinteressen der Monopole! Gegen die menschenfeindliche Anwendung der modernen Wissenschaft und Technik!

  • Für freie politische und gewerkschaftliche Betätigung in Ausbildung und Beruf!

  • Gegen die Verschlechterung der Studienbedingungen, geistige Bevormundung und politische Disziplinierung von Studierenden!

  • Für den ungehinderten Zusammenschluss von Kleinbauern, Kleingewerbetreibenden und des Mittelstands zur wirtschaftlichen und politischen Interessenvertretung gegen Monopole, Großagrarier und Staat!

9.Die Schaffung der internationalen Arbeitereinheit Die internationale revolutionäre Bewegung muss die überall auf der Welt tobenden Klassenkämpfe koordinieren und höherentwickeln. Der führende Faktor ist dabei die enge Kampfgemeinschaft marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen. Die MLPD beteiligt sich aktiv an multilateralen Konferenzen. Zur gegenseitigen Unterstützung beim Parteiaufbau und zur gleichberechtigten Zusammenarbeit mit anderen revolutionären Kräften entwickelt sie vielfältige bilaterale Beziehungen. Sie leistet einen aktiven Beitrag zur Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus im Kampf gegen den modernen Revisionismus sowie zum Austausch über die unterschiedlichen Erfahrungen in der Praxis.
Das Eintreten für die Ideale des proletarischen Internationalismus ist ein fester Bestandteil der systematischen Kleinarbeit der Parteigruppen. Dazu gehört auch die Durchführung internationalistischer Kampagnen für gemeinsame Klassenforderungen der internationalen Arbeiterklasse und zur materiellen und politischen Unterstützung von revolutionären Befreiungskämpfen in anderen Ländern.
Die MLPD unterstützt den Aufbau eines breiten internationalen Kampfbunds für Befreiung und fördert den Aufbau überparteilicher internationaler Solidaritäts- und Hilfsorganisationen.
Erst durch ihren internationalen Zusammenschluss wird die Arbeiterklasse zu einer unüberwindlichen Kraft. Dazu müssen die Massen Konkurrenzdenken und nationalistische Vorurteile überwinden und ein internationalistisches Denken entwickeln.
Die MLPD fördert die Einheit mit den Kollegen anderer Nationalität und ihren Familien in Deutschland und tritt für die gemeinsame Organisierung in der MLPD, im revolutionären Jugendverband REBELL und in den verschiedenen überparteilichen Selbstorganisationen der Massen ein.

  • Für den 6-Stunden-Tag bei vollem Lohnausgleich als internationale Forderung gegen die Massenarbeitslosigkeit!

  • Weltweit gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

  • Streichung der Schuldenlasten der Entwicklungsländer bei den imperialistischen Ländern und Banken!

  • Uneingeschränktes Asylrecht für politisch verfolgte Demokraten, Antifaschisten und Marxisten-Leninisten!

  • Anerkennung geschlechtsspezifischer Asylgründe und eigenständiges Bleiberecht für ausländische Frauen!

  • Solidarität mit den revolutionären Befreiungskämpfen auf der ganzen Welt!

  • Für den Schutz aller Flüchtlinge und für die Anerkennung ihrer Rechte in einer internationalen Konvention!

10.Die Verbreitung der proletarischen Weltanschauung Karl Marx und Friedrich Engels entwickelten im Kampf gegen die bürgerliche Ideologie die proletarische Ideologie, die Weltanschauung der Arbeiterklasse. Der Marxismus-Leninismus ist kein verknöchertes Dogma, sondern eine lebendige Anleitung zum Handeln. Die Grundlage für seinen schöpferischen Charakter liegt in der materialistischen Dialektik.
Auf den Marxismus-Leninismus reagieren die Herrschenden seit jeher mit antikommunistischer Verzerrung und Diffamierung. Die bürgerliche Meinungsmache hat erreicht, dass die breiten Massen heute vom wissenschaftlichen Sozialismus zumeist ein Zerrbild im Kopf haben. Es ist notwendig, dass die Arbeiterklasse, die Jugend und alle Menschen, die nach einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus suchen, eine positive Einstellung zum wissenschaftlichen Sozialismus erlangen. Das erfordert von jedem Mitglied der MLPD die Einheit von Wort und Tat. Die kleinbürgerliche Denkweise ist eine Widerspiegelung der bürgerlichen Ideologie im Denken, Fühlen und Handeln der Massen. Sie bildet heute das zentrale Problem des Parteiaufbaus und des Klassenkampfs.

Solange die bürgerliche Ideologie in den Reihen der Arbeiterklasse und der Volksmassen vorherrscht, können sie sich nicht von der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung befreien. Deshalb ist die Herausbildung der proletarischen Denkweise der Massen, die sie befähigt, die sozialistische Revolution durchzuführen, die ausschlaggebende Frage des Klassenkampfs. Dazu müssen sie mit der Wirkung des gesellschaftlichen Systems der kleinbürgerlichen Denkweise, insbesondere mit dem modernen Antikommunismus fertig werden.
Die MLPD hilft den Massen, anhand der eigenen Erfahrungen die kleinbürgerliche Denkweise zu erkennen, die kleinbürgerlich-reformistische und -revisionistische Denkweise zu überwinden und einen festen proletarischen Klassenstandpunkt einzunehmen. In ihrer systematischen Kleinarbeit fördert sie die Verbreitung des Marxismus-Leninismus und der sozialistischen Ideale der Partei. Die entscheidende Waffe dafür ist das theoretische Organ REVOLUTIONÄRER WEG.
Die Arbeiterklasse braucht für ihre Befreiung eine eigene Kultur, die sie im Denken, Fühlen und Handeln zusammenschließt. Deshalb fördert die Partei die Entwicklung einer proletarischen Kultur und Moral, die an den besten demokratischen und revolutionären Traditionen weltweit anknüpft, sich aber auch kritisch fortschrittliche Ideen und Errungenschaften der bürgerlichen Gesellschaft auf dem Gebiet der Literatur, der Kunst und der Wissenschaft zu eigen macht. So errichtet sie einen Damm gegen die demoralisierende Wirkung der reaktionären imperialistischen Kultur. Sie fordert:

  • Kampf der Manipulierung der öffentlichen Meinung durch primitiven und modernen Antikommunismus!

  • Für die offene gesellschaftliche Diskussion über die Alternative des Sozialismus!

  • Freier Zugang zu den Massenmedien für Marxisten-Leninisten und die anderen Kräfte der kämpferischen Arbeiter- und Volksopposition!

  • Unterstützung der Bildungs- und Kulturarbeit der Arbeiterbewegung!

  • Trennung von Kirche und Staat!

 

11.Die Entwicklung zur Partei der Massen Damit die Arbeiterklasse und die breiten Massen der werktätigen Schichten ihren Weg zum Sozialismus finden, muss die MLPD zur Partei der Massen werden. Das hängt maßgeblich davon ab, ob es gelingt, die Partei zielstrebig aufzubauen in Wechselwirkung mit der Förderung von Selbstorganisationen der Massen auf der Grundlage des Kampfs, vor allem unter der Arbeiterklasse, der Masse der Frauen und der Jugend.
Die Grundlage der Beziehung der Partei zu den Massen ist die Massenlinie als Leitlinie für die systematische Kleinarbeit. Es gibt keine Revolution ohne oder gegen die Volksmassen. Das besondere Kennzeichen der Mitglieder unserer Partei ist das Vertrauen in die Massen und in deren Fähigkeit, sich selbst zu befreien. Durch ihr lebendiges Beispiel üben sie eine Überzeugungskraft aus, die es vermag, den Damm des modernen Antikommunismus zu durchbrechen und die Partei gegen jeden Versuch ihrer gesellschaftlichen Isolierung zu wappnen.
Damit die Partei der Arbeiterklasse stets eine richtige Orientierung geben kann, muss sie auf der Grundlage der proletarischen Denkweise arbeiten. Das bedeutet die schöpferische Anwendung des Marxismus-Leninismus auf jede konkrete praktische Frage des Klassenkampfs und des Parteiaufbaus durch bewusste Anwendung der dialektischen Methode.
Als Lehre aus der kapitalistischen Restauration aller ehemals sozialistischen Länder und der revisionistischen Entartung der meisten ehemals kommunistischen Parteien hat die MLPD das System der Selbstkontrolle entwickelt, um mit der kleinbürgerlichen Denkweise fertig zu werden. Dieses System der Selbstkontrolle vereinigt die Kontrolle von oben durch unabhängige Kontrollkommissionen mit der Kontrolle von unten durch die Mitglieder durch prinzipielle Kritik und Selbstkritik und mit der Selbstkontrolle durch die Kader. Nur wenn es der Partei gelingt, mit der kleinbürgerlichen Denkweise fertig zu werden, ist es auch der Arbeiterklasse möglich, das System der kleinbürgerlichen Denkweise zu durchbrechen, und es wird zu einem neuen Aufschwung im Kampf für den Sozialismus kommen.
Das Organisationsprinzip des demokratischen Zentralismus gewährleistet, dass die Initiativen aller Mitglieder in das einheitliche Handeln der Partei eingehen und die prinzipielle Einheit der Partei erhalten bleibt. Die MLPD finanziert sich selbst durch Mitgliedsbeiträge und Spenden und ist finanziell unabhängig.
Durch prinzipielle Kritik und Selbstkritik entwickelt sich die Partei schöpferisch weiter und lernt, ihre führende Rolle auszufüllen, die sie im Kampf um den Sozialismus und später beim Aufbau des Sozialismus einnehmen muss.

PROLETARIER ALLER LÄNDER, VEREINIGT EUCH!

VORWÄRTS ZUR INTERNATIONALEN
SOZIALISTISCHEN REVOLUTION!

VORWÄRTS MIT DER

MARXISTISCH-LENINISTISCHEN PARTEI

DEUTSCHLANDS!


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